Es lässt sich nicht beschönigen: Die Schweizer Armee steckt in tiefer Krise. Immerhin: Die Gründe für die Krise sind bekannt. Die Reparaturarbeit könnte beginnen.
Die Krise geht nicht aus von den Soldaten, von der Mannschaft. Das Engagement der Dienstleistenden ist intakt. Die Armee-Krise wurde auf der Führungsebene verursacht.
Armee XXI gescheitert
Mit der Reform Armee XXI sollte die Schweizer Armee zu einer kleinen, modernst bewaffneten und elektronisch ab Bern geführten Hochleistungs-Armee werden – orientiert an Nato-Planungen für Profi-Armeen.
Der Traum der elektronisch und zentral geführten Armee ist für die Nato und die USA an der Realität im Irak und in Afghanistan gescheitert. Die USA sind längst davon abgerückt. Die Führung der Schweizer Armee, die Milliarden für elektronische Führungssysteme ausgegeben hat, versuchte dagegen, mit dem Entwicklungsschritt 08/11 zu retten, was noch zu retten schien. Aber beides, Armee XXI und Entwicklungsschritt sind misslungen.
Schwere Mängel
Siehe Logistik: Unsere früher über das ganze Land verteilte, auch aus Sicherheitsgründen dezentralisierte Armee-Logistik wurde zerschlagen, das Fachpersonal entlassen. Aber die zentralisierte, elektronisch gesteuerte Armee-Versorgung funktioniert bis heute nicht.
Ausbleibendes Material, fehlende Fahrzeuge haben mehrfach die Durchführung selbst ganzer WKs in Frage gestellt.
Es wird Jahre dauern, bis der angerichtete Schaden behoben ist. Noch schlimmer sieht es aus bezüglich der elektronischen Führungssysteme. Dafür wurden bis heute weit über zwei Milliarden Franken investiert. Aber die Führungselektronik funktioniert nicht, ist nicht im entferntesten einsatztauglich, bleibt sündenteure Spielerei von «Nato-Freaks». Das auf Profi-Armeen ausgerichtete System ist untauglich für unsere Miliz-Verteidigungsarmee. Es war – ohne korrekte Information des Parlaments – gedacht für eine in internationaler Kooperation operierende Interventions-Armee. Das aber ist die Schweizer Armee nicht!
PUK ist erforderlich
Die Urheber der katastrophalen Fehlleistungen sind namentlich bekannt: Planungschef war Divisionär Jakob Baumann, dessen Ablösung als Chef von armasuisse in einem Jahr (mit ungerechtfertigt feudaler Entschädigung) soeben angekündigt wurde. Unkritischer Propagandist aller elektronischen Neuerungen war der frühere Armeechef Christophe Keckeis. Und der ehemalige VBS-Chef Samuel Schmid liess – auch wenn oft mit «schlechtem Gefühl» – einfach alles laufen. Bundesrat Maurer darf die ungeniessbare Suppe jetzt auslöffeln.
Das Parlament ist im Rahmen der Beschaffung des äusserst kostspieligen elektronischen Führungsmaterials in entscheidenden Belangen – insbesondere bezüglich Einsatzzweck des FIS-Heer (Führungsinformations-System Heer) – schwerwiegend desinformiert worden. Die Anordnung einer parlamentarischen Untersuchung (PUK) wäre längst angebracht. Die Schadensstifter sind für den angerichteten Milliardenschaden zu belangen!
Ulrich Schlüer, Nationalrat