Allein schon «aus demographischen Gründen» müsse die Schweizer Armee markant verkleinert werden.

So oft diese Behauptung aufgestellt und wiederholt wird, so wenig entspricht sie der Wahrheit. Zwar wird einiges getan, genauere Zahlen zum Sachverhalt «Militärdienstpflichtige » konsequent zu verschleiern. Aber es gelingt nicht, die Tatsachen vollständig zu verfälschen.

Zahlen sind lückenhaft
Der immer wieder behauptete kontinuierliche Rückgang der jungen, mithin also militärdienstpflichtigen Bevölkerung bezieht sich nämlich allein auf die hier in der Schweiz geborenen Schweizer. Dass jährlich um die fünfzigtausend Ausländer eingebürgert werden, wovon sich ein grosser Teil im militärdienstpflichtigen Alter befindet, wird konsequent ausgeblendet – als würden diese von allem Anfang an als «Gratisbürger» betrachtet.

Selbstverständlich liegt uns nichts ferner als die Forderung, Lücken im Armeebestand durch Ausländer aufzufüllen. Aber wir verlangen mit Nachdruck, dass diejenigen, die eingebürgert werden, auch ihre Bürgerpflichten zu erfüllen haben. Dazu gehört der Militärdienst.

Der wahre Grund
Geht man hartnäckig der Frage nach, weshalb Tausende Neubürger, obwohl vom Alter her militärdienstpflichtig, von allem Anfang an und oft stillschweigend als «ungeeignet» fürs Militär beurteilt werden, stösst man auf eine Mauer des Schweigens. Es bedarf fast nachrichtendienstlicher Fähigkeiten, bis man an die Wahrheit herankommt: Die (offiziell geheimgehaltene) Tauglichkeitsrate der Neubürger ist ganz markant tiefer als bei Dienstpflichtigen mit angestammtem Schwei-zer Bürgerrecht. Die Gründe sind nicht körperlicher Natur. Nein! Aushebungsoffiziere und Waffenplatz-Psychiater müssen allzu viele sogar durchaus militärdienstwillige junge Neubürger vom Militär ausschliessen, weil sie das Risiko, diesen jungen Neubürgern eine persönliche Waffe anzuvertrauen, als zu hoch einstufen.

Die Verantwortlichen
Daran ist beileibe nicht die Armee schuld. Daran sind die auf Masseneinbürgerung getrimmten Einbürgerungsfunktionäre schuld, die – seit den Stimmbürgern das Recht auf Einbürgerungserteilung entrissen wurde – selbst als höchst gefährlich beurteilte Individuen unbesehen einbürgern – jene, denen, wenn sie als Papier-Schweizer wegen Gewalt- und anderer Kriminalität verhaftet werden müssen, mit wolkigen Worten «Migrationshintergrund» nachgesagt wird. Zu Tausenden schaffen diese Funktionäre «Gratisbürger» – fast nach dem Motto «Profitieren und Randalieren». Alles auf Kosten der Schweizer.

Eigentlich ist solche Einbürgerungs-verluderung ein Angriff von innen auf die Qualität der Armee. Aushebungsoffiziere, die Risikoträger nicht in die Armee aufnehmen, handeln verantwortungsbewusst und richtig. Diejenigen Einbürgerungsfunktionäre aber, die für die liederliche Masseneinbürgerung von heute verantwortlich sind, sollten für ihr frevelhaftes Tun haftbar gemacht werden können. Versuche dazu wurden von den Mitte- und Linksparteien bisher allerdings abgeblockt.

Ulrich Schlüer, Nationalrat

09.06.2010